Globale Pandemien

Die Coronavirus-Pandemie hat gezeigt, wie anfällig die nationalen Gesundheitssysteme sind. Der kritische Mangel an Beatmungsgeräten, Schutzkleidung und anderen lebenswichtigen Geräten führt dazu, dass viele Menschenleben verloren gehen und weite Teile der Weltwirtschaft zum Erliegen kommen. Doch der zerstörerische globale Wettbewerb - die Notwendigkeit aller Nationen, ihre Wirtschaft wettbewerbsfähig und für globale Investoren und multinationale Unternehmen attraktiv zu halten - bedeutet, dass die Regierungen die Unternehmenssteuern und die Steuern der Reichen senken müssen, um sie im Land zu halten. Es ist kein Wunder, dass Regierungen dann nicht genügend Geld haben, um öffentliche Dienstleistungen, einschließlich der Gesundheitsdienste, angemessen zu finanzieren, so dass nun Menschen unbehandelt sterben.

Wir können nicht verhindern, dass gefährliche Viren auftauchen. Aber eine stärkere Zusammenarbeit zwischen den Regierungen bei der Erhebung angemessener Steuern auf multinationale Unternehmen und bei der Beseitigung der Steuerumgehung würde es ihnen ermöglichen, sich Notvorräte an kritischen medizinischen Geräten und anderen Ressourcen für den Fall eines Virenausbruchs zu leisten. Eine bessere globale Zusammenarbeit würde weniger Verluste an Leben und Lebensgrundlagen bedeuten.

Das Coronavirus zeigt, dass wir alle im selben Boot sitzen. Und sie zeigt, wie effektiv eine gute Zusammenarbeit sein könnte. Ein guter Grund, Simpol zu unterstützen.

Klimawandel

Ungewöhnliche Wetterbedingungen, Missernten, schmelzende Eispole und steigender Meeresspiegel. Wir wissen alle, dass die Hauptlösung darin besteht, CO2-Emissionen zu reduzieren. Trotz des Wissens sind die bisherigen Handlungen, um die Herausforderung anzupacken, nicht wirksam genug. Wir, unsere Kinder und alle zukünftigen Generationen sind in Gefahr. Wir müssen unbedingt damit beginnen, global zu kooperieren, um diese Probleme in den Griff zu bekommen.

Aufgrund des destruktiven globalen Wettbewerbs ist es den Regierungen nicht möglich, die nötigen Massnahmen umzusetzen. Es ist mehr als nur Protest von unserer Seite nötig. Wir müssen einen Prozess lancieren, welcher dafür sorgt, dass die Politiker*innen nach den Interessen der Wählerschaft agieren und weltweit zusammenarbeiten. Darum sollten Sie sich , um den Politikern und Politikerinnen zu zeigen, dass Sie nur Kandidat*innen wählen, die simultane globale Politik unterstützen.

Flucht und Massenmigration

Die Frage nach der Lösung der Migrationskrise beschäftigt alle. 

Zum Thema der Migration gibt es eine kontroverse Diskussion. Oft genannte Gründe sind Klimaflucht oder Wirtschaftsflucht. Das Migrationsthema polarisiert weltweit stark, ob im Parlament, in den Medien oder in den Wohnzimmern.

Anstatt darüber zu debattieren, ob die Grenzen geöffnet oder geschlossen werden, sollte darüber diskutiert werden, wie mehr globale Zusammenarbeit erreicht werden kann. So kann die Gefahr von Kriegen minimiert werden, die Flüchtlingsströme könnten kontrolliert werden und die ärmsten Staaten würden unterstützt werden, um den Menschen in den armen Staaten ein gutes Leben zu ermöglichen anstatt zu migrieren. 

All diese Lösungen entstehen aber nur, wenn Nationen kooperieren.

Extreme Ungleichheit

Trotz der Tatsache, dass 1 % der Weltbevölkerung 44 % des weltweiten Reichtums besitzt (laut dem Global Wealth Report 2019 der Credit Suisse), wird extreme Vermögensungleichheit in der Regel als ein nationales Problem betrachtet. Aber die Fähigkeit der Reichen, der globalen Investoren und der multinationalen Konzerne, ihre Geschäfte problemlos über nationale Grenzen hinweg zu verlagern, lässt alle Regierungen davor zurückschrecken, etwas zu unternehmen.

Tatsächlich hat dieser Teufelskreis des zerstörerischen globalen Wettbewerbs oft den perversen Effekt, dass die Regierungen die Steuern für die Reichen und andere global mobile Unternehmen weiter senken und so die Vermögenskluft noch größer werden lassen.

Heute ist die Vermögensungleichheit ein globales Problem. Nationale Anstrengungen sind wichtig, aber das Problem kann letztlich nur auf globaler Ebene wirkungsvoll angegangen werden. Ein weiterer sehr guter Grund, Simpol zu unerstützen.

Nukleare Abrüstung

Nukleare Abrüstung ist das ultimative “Gefangenen-Dilemma”. Es wäre für uns alle besser, wenn jedes Land seine Waffen abrüsten würde, doch keine Nation wird den ersten Schritt tun. Niemand lässt freiwillig seinen militärischen Rivalen im Fortschritt an sich vorbei ziehen. Gleichzeitig droht uns die Katastrophe eines nuklearen Kriegs.

Die Gründe für die Entwicklung von nuklearen oder anderen Massenvernichtungswaffen sind nicht immer direkt mit dem Destruktiven Globalen Wettbewerb verbunden. Trotzdem entstehen Spannungen zwischen Staaten aufgrund von Vermögensunterschieden und den Wettkampf um Ressourcen.  In einer Welt, wo der Destruktive Globale Wettbewerb den Abstand zwischen Reich und Arm vergrössert, nehmen Spannungen zwischen Staaten zu und mit dem auch das Risiko eines Kriegs. Deswegen bleiben viele Nationen bis an die Zähne bewaffnet und entwickeln noch mehr Waffen.

Es ist also kein Wunder, warum isolierte Staaten wie Nordkorea um jeden Preis ihr nukleares Arsenal vorantreiben. Trotz den schlimmen Ereignissen der Vergangenheit konnte bisher kein wirksames Abkommen beschlossen werden, welches die Nuklearmächte zum ernsthaften Abrüsten gebracht hätte.

In diesem Gebiet kann simultane Politik sicherlich am meisten erreichen - wo alle Nationen sich dafür entscheiden können, gleichzeitig abzurüsten.

Regulation des Finanzmarkts

Wie kann man die Probleme lösen, die das mobile Kapital mit sich bringt? Zum Beispiel die fehlende Besteuerung von multinationalen Unternehmen. Da alle Nationen in einem unendlichen Steuerwettbewerb gefangen sind, können Unternehmen ihr Kapital jederzeit dorthin verschieben, wo sie wenige bis gar keine Steuern zahlen müssen. Hier könnte eine Simpol-basierte Lösung Abhilfe schaffen, in dem alle Nationen simultan Regulierungen einführen, die die multinationalen Unternehmen dazu zwingen, dort Steuern zu zahlen, wo die Wertschöpfung tatsächlich stattfindet.

Es gibt Ideen wie die sogenannte "Tobin Tax", was kurz gesagt bedeutet, dass alle Devisengeschäfte besteuert werden, um übermässige Spekulation zu unterbinden. Solche Ansätze funktionieren aber nur dann, wenn sie simultan und global beschlossen werden. Genau da setzt Simpol an.

Steuervermeidung und Steuerwettbewerb

Die Körperschaftssteuer hat weltweit stark abgenommen: 37% in 37 Jahren zwischen 1980 und 2017.  Das sind gute Nachrichten für ein multinationales Unternehmen, aber nicht unbedingt positiv für den Rest der Welt. Wieso? Je weniger die Unternehmen in den Ländern, in denen sie operieren, Steuern zahlen, desto weniger Geld nimmt der Staat ein, um es in Schulen, Krankenhäuser oder öffentlichen Verkehr zu investieren und mehr dieser Kosten müssen von Bürger*innen getragen werden.

Also warum nehmen die Unternehmenssteuern weltweit so stark und über einen langen Zeitraum ab?

Der Hauptgrund ist der Destruktive Globale Wettbewerb. Regierungen möchten Investoren, Jobs, Kapital und Steuereinnahmen von grossen Unternehmen in ihrem Land haben. Also senken sie die Steuersätze, um die multinationalen Unternehmen anzulocken. Dies zwingt andere Nationen wiederum dasselbe zu tun.

Die Folge ist ein unendlicher Wettkampf um die tiefsten Steuersätze. Die wahren Gewinner dabei sind die Unternehmen und die Liste der Verlierer ist lang. Es fehlen Einnahmen für Bildungswesen, Gesundheitswesen, öffentlichen Verkehr, Altersvorsorge und unzählige weitere Leistungen der öffentlichen Hand. Die am meisten Benachteiligten sind demnach die Bürger*innen, welche mehr und mehr für diese Kosten aufkommen müssen.

Es ist die Angst, nicht mehr attraktiv genug für die Industrie und die Wirtschaft zu sein, die für einen blinden Fleck in der Steuerpolitik sorgt. Mit der Angst davor, dass grosse Unternehmen abwandern, gelingt es den Nationen kaum anzuerkennen, dass wir alle darunter leiden. Nur globale und simultane Aktionen können das Problem lösen.